Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026 · Der Dienst befindet sich in einer kostenpflichtigen Beta-Phase.
1. Geltungsbereich und Zustimmung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der digitalen Signage-Plattform „TV Horst" (nachfolgend „Dienst"), betrieben von Noel Jensen, Zürich (nachfolgend „Anbieter"). Mit der Registrierung eines Kontos, dem Abschluss eines Abonnements oder der Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an. Der Dienst richtet sich an Unternehmen und nicht an Konsumenten.
2. Beta-Status
Der Dienst befindet sich in einer Beta-Phase und wird laufend weiterentwickelt. Funktionen können sich ändern, hinzukommen oder entfallen. Der Beta-Status entbindet den Nutzer nicht von den vereinbarten Zahlungspflichten; umgekehrt begründet die Bezahlung keinen über diese AGB hinausgehenden Leistungsanspruch. Wird der Dienst während einer im Voraus bezahlten Periode dauerhaft eingestellt, erstattet der Anbieter den nicht genutzten Anteil anteilig zurück (siehe Ziff. 7).
3. Leistungen
Der Dienst ermöglicht das Verwalten und Ausspielen von Inhalten auf Bildschirmen. Während der Beta-Phase schuldet der Anbieter kein bestimmtes Verfügbarkeitsniveau (kein Service-Level-Agreement) und keinen Support innerhalb einer bestimmten Reaktionszeit. Der Anbieter bemüht sich um einen stabilen und unterbruchsfreien Betrieb.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website veröffentlichten Preise. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Der Anbieter ist nicht mehrwertsteuerpflichtig; es wird keine Mehrwertsteuer verrechnet. Die Abrechnung erfolgt pro Bildschirm und je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe; mit dem Abschluss eines Abonnements stimmt der Nutzer der dafür erforderlichen Datenweitergabe an Stripe zu (siehe Datenschutzerklärung).
5. Abrechnung, Verlängerung und Kündigung
Das Abonnement wird zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums im Voraus in Rechnung gestellt und verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern es nicht vorher gekündigt wird. Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit auf das Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen; der Dienst bleibt bis dahin verfügbar. Preisänderungen werden vorgängig mitgeteilt und gelten ab dem nächsten Abrechnungszeitraum.
6. Zahlungsverzug und Sperrung
Bleibt eine fällige Zahlung aus, kann der Anbieter nach erfolglosem Zahlungsversuch den Zugang zum Dienst sowie die Ausspielung von Inhalten auf den betroffenen Bildschirmen aussetzen, bis die offenen Beträge beglichen sind. Bereits ausgespielte Inhalte können dadurch ausfallen.
7. Rückerstattung
Bereits bezahlte Beträge werden grundsätzlich nicht zurückerstattet, insbesondere nicht bei einer Kündigung vor Ablauf eines im Voraus bezahlten Zeitraums. Stellt der Anbieter den Dienst während einer im Voraus bezahlten Periode dauerhaft ein, wird der nicht genutzte Anteil anteilig erstattet.
8. Pflichten der Nutzer
Nutzer dürfen ausschliesslich Inhalte hochladen und ausspielen, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen und die geltendes Recht sowie Rechte Dritter nicht verletzen. Die Verantwortung für die ausgespielten Inhalte liegt vollständig beim Nutzer. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
9. Gewährleistung und Haftung
Der Dienst wird mit der gebotenen Sorgfalt erbracht, jedoch ohne Zusicherung der Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters für Schäden (insbesondere für Datenverlust, Betriebsunterbrüche, entgangenen Gewinn oder mittelbare bzw. Folgeschäden) auf die in den letzten zwölf Monaten für den Dienst bezahlten Beträge beschränkt. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt vorbehalten.
10. Datensicherung
Nutzer sind für die Sicherung ihrer Inhalte selbst verantwortlich. Während der Beta-Phase übernimmt der Anbieter keine Garantie für die Wiederherstellung von Daten.
11. Verfügbarkeit und Änderungen
Der Anbieter kann den Dienst weiterentwickeln sowie einzelne Funktionen ändern oder einschränken. Eine dauerhafte Einstellung des Dienstes wird dem Nutzer mit angemessener Frist mitgeteilt; im Voraus bezahlte, nicht genutzte Beträge werden anteilig zurückerstattet (siehe Ziff. 7). Diese AGB können angepasst werden; massgebend ist die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung. Wesentliche Änderungen werden vorgängig mitgeteilt.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
13. Kontakt
Die Angaben zum Anbieter finden sich im Impressum.